Plagiate im Wert von 145 US-Dollar entdeckt

In Winnenden gab es für die Mitarbeiter des Zolls Winnenden eine kleine Überraschung – nämlich in Form eines mit Plagiaten vollgefüllten Kartons, in dem sich ca. 30 Stücke bekannter und beliebter großer Marken befanden, dies berichtet Beautytipps. Mit einem Nennwert von 145 US-Dollar sollte das Paket aus der Türkei hier eingeführt werden, als es den Zollbeamten während der Kontrolle in die Hände fiel.

Quell;   https://beautytipps.ch/ein-paket-voll-plagiate/?fbclid=IwAR2aioJX0lZUemWz3EZFzzY1enQDUVZa1OabUTVn-GAALIrmDFQGPQIEy9s

Ein Paket voll Plagiate ist dem Zoll von Winnenden in die Hände gefallen

Bei der Kontrolle durch den Zoll wurde das Paket geöffnet, in dem sich auf den ersten Blick eine Ansammlung von hochwertigen Luxusartikeln befand. Von der eleganten Lederhandtasche bis hin zu feinster Bettwäsche war so ziemlich jede große teure Marke einmal mit einem Hochpreis-Produkt vertreten. Schnell stellte sich aufgrund der mangelhaften tatsächlichen Qualität aber heraus, dass es sich bei den Waren um eine Ansammlung hübscher Imitate handelte. Der Zoll informierte die Hersteller der nachgemachten Produkte, die eine abschließende Prüfung vornahmen und die Waren dann im Anschluss tatsächlich als Plagiate kennzeichneten und vernichteten.

Den Markeninhabern bleibt es nun vorbehalten, rechtliche Schritte gegen den Versender des Pakets aus der Türkei einzuleiten. Immerhin war für den Zoll der erste Hinweis auf Plagiate der angegebene Wert des Paketes, der beim Öffnen und Ansehen der Ware so gar nicht zu diesen großen Marken passen wollte. Der wirkliche Wert aller Artikel in diesem Paket hätte sich in etwa auf 30.000 Euro oder mehr belaufen – hier konnte es sich nur um billig nachgemachte Artikel handeln. In diesem Sinne äußerte sich der Pressesprecher des Hauptzollamtes Thomas Seemann.

Die Einfuhr von Plagiaten ist schon lange nichts Ungewöhnliches mehr, daher müssen die Zollbeamten stets wachsam sein, um den größten Teil dieses Schwarzhandels noch im Keim zu ersticken. Ungefähr 50.000 Plagiate im Wert von ungefähr einer Millionen Euro konnte der Stuttgarter Zoll in den letzten zwölf Monaten aus dem Verkehr ziehen. Insgesamt in Summe konnte der Zoll bundesweit sogar einen Warenwert von 193 Millionen Euro in Form von mehr als fünf Millionen Fälschungen aus dem Verkehr ziehen und sicherstellen.

Plagiate schaden sowohl den Verbrauchern, als auch der Wirtschaft – wenn Produktpiraterie zum Problem wird

 

Immer wieder verlockend scheinen die verlockenden Tiefpreise von Markenartikeln im Ausland zu sein, weshalb Plagiate immer wieder gerne als Mitbringsel oder hübsches Souvenir mitgenommen werden, dies ist auch aus Urheberrecht.de nachzulesen. Dass Sie keine echte Prada oder die wirklichen Adidas Superstar erworben haben ist den meisten Käufern bewusst, allerdings scheint sich wirklich niemand ernsthaft Gedanken über den wirtschaftlichen Schaden zu machen, der durch den Kauf solcher Imitate entsteht.

Produktpiraterie – auf den Punkt gebracht

Das Wort „Produktpiraterie“ bedeutet im Grunde nichts anderes, als dass Imitate – also sogenanannte „Plagiate“ von Originalprodukten hergestellt und vertrieben werden. Es handelt sich um gefälschte Markenprodukte, die man unter dem Begriff Raubkopien zusammenfasst. Da es sich nachgemachte Produkte handelt, geht es hier um eine Verletzung des Urheberrechts oder des gewerblichen Rechtsschutzes.

Was Produktpiraterie bedeutet

Unter dem Wort Produktpiraterie versteht man eine gezielte Verletzung des Urheberrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes , bei der geschützte Werke und auch Waren, beispielsweise von namhaften großen Herstellern, kopiert und anschließend verkauft werden. Bei solchen Fälschungen von Produkten handelt es sich um eine gezielte Markenrechtsverletzung und auch um einen Verstoß gegen das Patentrecht. Andere Worte für die Produktpiraterie wären beispielsweise die Synonyme „Markenpiraterie“ sowie das Wort „Produktfälschung“ .

Ungefähr 79 Prozent aller auf dem Markt befindlichen großen Marken sind laut Statistik von der Produktpiraterie betroffen. Hierbei spielt es für die Kriminellen scheinbar keine große Rolle, ob es sich um Modeprodukte oder Elektroartikel handelt – es wird ziemlich spartenübergreifend kopiert und verkauft, solange sich immer wieder „Billigkäufer“ für die gefälschten Waren finden. Doch Geiz ist eben nicht immer geil, so beläuft sich der jährliche Schaden allein auf dem deutschen Markt auf ungefähr 56 Millionen Euro. Beim Kopieren ebenfalls ganz groß sind (leicht klischeehaft aber trotzdem wahr: ) die Chinesen, doch auch in Osteuropa und Südostasien weiß man die schönen Produkte beinahe noch schöner zu imitieren und zu vertreiben.

Die Vorteile liegen in diesen Regionen auf der Hand, denn die zuvor genannten Standorte für Produktpiraterie haben häufig sehr geringe Auflagen in Sachen Umwelt- und Arbeitsrecht und werden auch Billiglohnländer genannt, da die Arbeitnehmer in diesen Bereichen deutlich schlechtere Arbeitsbedingungen haben, als es bei den Arbeitnehmern an den Produktionsstandorten der echten Hersteller der Fall wäre.

Welche Gefahren gehen von Produkt- und Markenpiraterie aus?

Wie jedem klar sein dürfte, haben die Produktpiraten beim Fälschen und Verkaufen alle Trümpfe in der Hand: sie leiten keine großen Firmen, haben keinerlei Verantwortung zu tragen und haben auch keine Kosten für die Entwicklung der Produkte. Hier geht es zum Leidwesen großer Hersteller und der Wirtschaft lediglich um schnelle Gewinne, die von den Kriminellen durch Plagiate von gut gehenden und teuren Produkten erzielt werden können. Dass die imitierten Fälschungen eine deutlich schlechtere Qualität haben ist bekannt, schließlich wird nicht zuletzt an der Qualität der Ware eingespart.

Je mehr Produkte gefälscht werden, desto höher fällt auch der Schaden für einen Originalhersteller und die Wirtschaft aus. Es handelt sich um eine Art von Markenrechtsverletzung oder um eine Verletzung des Patentrechts, bei der es auf diesem Wege auch zu einer Erheblichen Schädigung des guten Rufs einer Marke führen kann. Im schlimmsten Fall kann die Produktpiraterie sogar die Existenz des Originalherstellers bedrohen – wobei sich jeder Käufer eines Plagiates ein Stück weit ebenfalls schuldig macht, ohne wirklich darüber nachzudenken. Doch nicht nur für die Wirtschaft und für die Hersteller haben Plagiate ein Gefahrenpotential, sondern auch für die Verbraucher:

Worum sich leider auch viele Verbraucher keine Gedanken machen ist die Tatsache, dass es bei den günstigen Preisen Einbußen an der Qualität des Produktes betreffen, die nicht nur mit der Optik zu tun haben. Auch gesundheitsgefährdende Stoffe können in den Billigprodukten verarbeitet sein, denn dem Kriminellen ist nicht nur der Ruf seines Plagiat-Opfers egal, sondern auch Ihre Gesundheit als Verbraucher. Schließlich muss am Ende die Kasse stimmen und das Produkt verkauft werden, an Auflagen in Sachen Gesundheit müssen sich die Kriminellen im Gegensatz zu den Markenherstellern nicht kümmern. Schon allein aus diesem Grund sollte man WENN man Markenprodukte kaufen möchte, dies immer nur bei der Originalmarke selber tun. Und seien wir mal ehrlich: ein echtes Originalpaar Adidas Superstar trägt sich doch für das eigene Selbstwertgefühl viel bequemer, als fünf Paar, von denen man doch selber genau weiß, dass sie nicht echt sind und auch noch Kriminalität begünstigen und fördern. Natürlich gibt es bei Plagiaten auch keine Gewährleistungsgarantie, wenn mal etwas bei der Qualität des Produktes nicht passt. Wer Ihnen ein Plagiat verkauft, dem ist die mindere Qualität bekannt und der wird froh sein, Sie in Zukunft bei Beschwerden nicht mehr wieder zu sehen oder Ihnen Rede und Antwort stehen zu müssen.

Was man gegen die Marken- und Produktpiraterie machen kann

Natürlich kann man als Hersteller und bei Wissen gefälschte Produkte aus dem eigenen Hause auch rechtliche Schritte gegen die Produktpiraterie einleiten.

 

  • Unterlassungsanspruch:
    Durch den Anspruch auf Unterlassung kann der Rechteinhaber eine weitere Produktion und den Vertrieb von Plagiaten unterbinden. Dieser Anspruch bedarf der Wiederholungsgefahr.
  • Schadensersatzanspruch:
    Mit dem Schadensersatz sollen die finanziellen Einbußen des Rechteinhabers vergolten In der Regel erfolgt die Berechnung durch eine Lizenzanalogie.
  • Auskunftsanspruch:
    Der Anspruch auf Auskunft ermöglicht es dem Originalhersteller, Informationen über den Ursprung und den Vertriebsweg der gefälschten Produkte zu erhalten.
  • Vernichtungsanspruch:
    Damit die Produktfälschungen nicht erneut in den Umlauf kommen, kann der Rechteinhaber die Vernichtung dieser verlangen.

Zunächst geht man von einem zivilrechtlichen Mittel mit außergerichtlicher Einigung aus, hierfür wird eine Abmahnung an den Hersteller der Plagiate zugestellt. Die Abmahnung dürfen Sie als geschädigte Person entweder selber verfassen, oder die Erstellung der Abmahnung gerne auch an einen Anwalt Ihrer Wahl zur Aufsetzung weiterreichen.

Neben dem außergerichtlichen Weg kann man natürlich auch den Weg über ein gerichtliches Verfahren gehen, bei dem man beispielsweise sein Recht auf Schadenersatz einklagen kann. Auch eine einstweilige Verfügung kann durchgesetzt werden, damit es nicht zu weiteren Imageschädigungen kommen kann, auch weiteren finanziellen Verlusten soll auf diesem Wege entgegengewirkt werden. Hier wird ein Gericht in einem sogenannten Eilverfahren über die Sachlage entscheiden.

In jedem Fall ist es ratsam, sich in so einem Fall an einen Spezialanwalt für Markenrecht zu wenden. Wer in Sachen Plagiate und Markenrecht bereits Erfahrung sammeln konnte, wird Ihnen noch kompetenter weiterhelfen und Ihre Interessen vertreten können. Hiermit muss man übrigens nicht warten bis es zu spät ist – auch ein vorsorglicher Auftrag in Form eines Schutzes gegen Produktpiraterie kann einem Anwalt erteilt werden. In diesem Fall beobachtet der Anwalt aktiv den Markt und führt ggf. sogar Testkäufe durch und prüft die Produkte auf ihr Originalqualität.

Was der Zoll im Fall der Produktpiraterie unternimmt

Wenn Sie selber Produkte entwickelt und auf den Markt gebracht haben, so können Sie beim Zoll beispielsweise einen „Antrag auf Tätigwerden“ stellen. Hiermit berechtigen Sie den Zoll, dass dieser Fälschungen Ihres Produktes bei einem Fund einbehalten und beschlagnahmen darf. Damit dies möglich ist, gibt es verschiedene Schutzrechte, die in einem solchen Fall greifen. Zu den Schutzrechten des Rechtschutzes im Bereich gewerblicher Rechtsschutz zählen beispielsweise:

  • Patent
  • Markenschutz
  • Gebrauchsmuster
  • Design

Eine Einbehaltung, sowie auch das Vorgehen gegen die kriminellen Verantwortlichen für die Plagiate, sind sowohl bei der Einfuhr als auch bei der Einfuhr von Fälschungen nach Deutschland möglich. Als Inhaber des Markenrechts müssen Sie allerdings gewisse Erkennungshinweise angeben, damit im Fall des Falles auch klar erkannt wird, dass es sich bei einem möglichen Plagiatsfund wirklich um Ihr persönliches Geistiges Eigentum handelt.

Produktfälschungen boomen speziell auch dadurch, dass der Onlinehandel immer weiter wächst und eine Eingrenzung auch in Zukunft nur schwer zu erreichen sein wird. Auch auf dem Postweg kann der Zoll also die Waren beschlagnahmen und wird Sie als Hersteller benachrichtigen. Es liegt dann bei Ihnen, ob Sie eine Forderung auf Schadenersatz stellen möchten.

Unser Informationen über die Produktpiraterie

Sind Plagiate als Souvenir aus dem Urlaub in Ordnung?

Jein. Aus genannten moralischen Aspekten sind der Kauf und die Einfuhr von Plagiaten nicht zu befürworten, aus rechtlicher Sicht jedoch gilt Folgendes: Für Privatpersonen ist es nicht strafbar Fälschungen bestimmter Marken zu kaufen und nach Deutschland mitzubringen, unter bestimmten Voraussetzungen ist nichts gegen die Einfuhr einzuwenden. Achten Sie darauf, dass das Plagiat in Ihrem persönlichen Urlaubsgepäck gefunden wird und nicht für geschäftliche Zwecke genutzt werden darf. Der Zoll achtet hier besonders auf die Menge, denn bei großer Menge wird Ihnen niemand abnehmen, dass es sich nicht um eine gewerbliche Aktivität handeln wird. Schneller als Ihnen lieb ist, werden Sie es dann mit dem Zoll zu tun bekommen.

Die Höhe des Strafmaßes bei der Produktpiraterie

Die Produktpiraterie kann in Deutschland entweder mit einer Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren, oder mit einer empfindlichen Geldstrafe belegt werden. Im Falle einer Gefängnisstrafe liegt das Minimum bei drei Monaten und mit einer Bewährungsstrafe kann man nicht rechnen. Sehen Sie unbedingt von Produktpiraterie ab und fördern bei dem Wunsch nach Markenprodukten die originalen Hersteller.