Oftmals können Touristen Vergünstigungen auf Markenartikel im Ausland nicht im geringsten Widerstand leisten das Bericht Urheberrecht, auch wenn ihnen bewusst ist, dass sie so gefälschte Markenware als Andenken aus dem Urlaub mit nach Deutschland bringen. Durchaus ist den meisten Verbrauchern dabei bewusst, dass es sich bei diesen Schnäppchen nicht um Originalprodukte handelt. Im Gegensatz dazu sind diese Konsumenten häufig relativ ahnungslos, was die Produktpiraterie und deren Gefahr für Verbraucher und Wirtschaft darstellt.

Quelle: https://www.urheberrecht.de/produktpiraterie/

Produktpiraterie

Die Bedeutung von Produktpiraterie

Bei Produktpiraterie, auch Markenpiraterie und Produktfälschung genannt, handelt es sich um die gezielte und bewusste Verletzung des Urheberrechts als auch des gewerblichen Rechtsschutzes, bei der geschützte Waren und Werke nachgemacht und anschließend zum Kauf angeboten werden. Oftmals geschieht dies durch bewusste Markenrechtsverletzung oder Verstöße gegen das Patentrecht.

Laut Statistik sind knappe 80 % der Unternehmen von Produktpiraterie betroffen und einige von ihnen sogar mehr als einmal im Jahr. Es gibt bei Produktfälschungen im Prinzip keine Grenzen und sie sind branchenübergreifend vorzufinden. Sie reichen von elektronischen Gerätschaften über Handtaschen bis hin zu kompletten Anlagen aus dem Industriebereich. Allein in Deutschland wird der jährliche Schaden durch Produkt- und Markenpiraterie auf über 56 Milliarden Euro geschätzt. Die Fälschungen werden hauptsächlich in Osteuropa und Südostasien produziert, der hauptsächliche Dreh- und Angelpunkt befindet sich allerdings in China. Gerade diese Standorte ermöglichen extrem hohe Gewinne, da in diesen Ländern oftmals weniger Auflagen des Umwelt- als auch Arbeitsrechts zugegen sind und die Lohnkosten deutlich geringer sind im Vergleich zu den Produktionsstandorten der Originalwaren.

Gefahren, die von Produkt- und Markenpiraterie ausgehen

Produktionspiraten tragen selbst, im Vergleich zu den Herstellern der Originalwaren, kein unternehmerisches Risiko, müssen keinerlei Kosten für die Entwicklung neuer Produkte beitragen und sind daher ein schädlicher Faktor für die allgemeine Wirtschaft. Bei der Produktpiraterie werden fremde Ideen illegal verwendet und die Waren in schlechter Qualität nachproduziert. Schlechte Plagiate können auch zur Schädigung der gesamten Marke führen, sodass es durchaus vorkommen kann, dass die Existenz eines Unternehmens bedroht sein kann. Nebst Unternehmen, können auch die Verbraucher sich mit Gefahren konfrontiert fühlen, da die Möglichkeit besteht, dass bei minderwertigen Farben und Materialien giftige Dämpfe austreten können. Diese können die Gesundheit nachhaltig schädigen.

Für Verbraucher ist es wichtig zu wissen, dass es keine Ansprüche auf Gewährleistung gegenüber dem Originalherstellern gibt!

Maßnahmen gegen Produktpiraterie

Opfer haben verschiedene Möglichkeiten an Maßnahmen, die sie beschreiten können, wie zum Beispiel der juristische Weg. Folgende Ansprüche können bei Produktpiraterie unter anderem geltend gemacht werden:

  1. 1. Anspruch auf Unterlassung
    Der Rechtsinhaber kann den Vertrieb von Plagiaten als auch die weitere Produktion unterbinden. Um diesen Anspruch geltend machen zu können, bedarf es der Wiederholungsgefahr
  2. Anspruch auf Schadensersatz
    Mit diesem sollen die finanziellen Einbußen des Rechteinhabers abgefangen werden. Die Berechnung hierbei erfolgt zumeist mittels einer Lizenzanalogie.
  3. Anspruch auf Auskunft
    Hier wird es dem Originalhersteller ermöglicht, Auskunft über die Informationen über den Ursprung und den Vertriebsweg der gefälschten Ware zu erhalten.
  4. Anspruch auf Vernichtung
    Der Rechteinhaber kann das Recht über die Vernichtung der Produktfälschungen erlangen. So kann vorgebeugt werden, dass diese Ware erneut in Umlauf geraten.

Mittels einer Abmahnung, dabei handelt es sich um ein zivilrechtliches als auch zeitgleich außergerichtliches Mittel zur Vermeidung eines Prozesses, werden diese oben genannten Ansprüche geltend gemacht. Sie kann entweder von einem Anwalt oder vom Geschädigten selbst aufgesetzt werden

Nebst der außergerichtlichen Einigung kann man natürlich auch mithilfe eines gerichtlichen Verfahrens gegen Produktpiraterie vorgehen. Ein Ziel davon ist ebenfalls die Durchsetzung von Ansprüchen wie beispielsweise Vernichtung der Ware oder Schadensersatz. Um einen Verlust des Images auf dem Markt zu verhindern oder weiteren finanziellen Einbußen entgegenzuwirken, kann auch eine einstweilige Verfügung angestrebt werden, hier entscheidet das Gericht im Eilverfahren über die Sicherung des Anspruchs. Es ist ratsam, in dem Großteil der Fälle, sich einen Rechtsbeistand zur Seite zu holen, der sich auf dieses Themengebiet spezialisiert hat.

Was macht der Zoll gegen die Produktpiraterie?

Um den Zoll mit an Bord zu holen, muss erstmal die Grundlage für das Handeln – Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes vorhanden sein. Als Rechteinhaber von geistigem Eigentum kann man die Zollbehörde mithilfe eines Antrags auf Tätigwerden zum Agieren auffordern. Mit diesem Verfahren ist es dann möglich, dass der Zoll Plagiate beschlagnahmen darf. Darunter fallen unter anderem:

  • Markenschutz
  • Gebrauchsmuster
  • Patent und
  • Design

Bei der Ein- oder Ausfuhr nach bzw. aus Deutschland ist die Beschlagnahmung von gefälschter Ware möglich. Aber es ist wichtig, dass die Verletzung des Rechts des Rechteinhabers offensichtlich ist. Damit dies der Fall ist, muss dieser Hinweise zur Erkennung den Zollbeamten mitteilen, sodass diese den Verstoß gegen die Schutzrechte auch erkennen können.

Der Zoll kann auch gefälschte Produkte, die auf dem Postweg nach Deutschland gesendet werden, beschlagnahmen. Auch hier kann der Originalhersteller eine Forderung auf Schadensersatz geltend machen. Verbraucher sollten dahingehend, bei vermeintlichen Schnäppchen im Internet, misstrauisch sein.

FAQ zur Produktpiraterie

Frage 1: Ist es erlaubt aus dem Urlaub Plagiate einzuführen?
Unter bestimmten Voraussetzungen ist die Einfuhr von Plagiaten für eine Privatperson erlaubt, auch das Kaufen jener ist für diesen Personenkreis gesetzlich gestattet. Hierbei muss beachtet werden, dass sich die gefälschte Ware durch Produktpiraterie im persönlichen Gepäck des Reisenden befinden muss und auf der anderen Seite muss versichert sein, dass die Ware nicht gewerblich genutzt wird. Wenn die Menge als auch Art der der gefälschten Ware jedoch auf ein gewerbliches Handeln hindeutet, wird diese Regelung sofort aufgehoben. Sollte man die Plagiate gewerblich verkaufen wollen, schaltet dich die Zollbehörde ein.

Frage 2: Mit welcher Strafe ist bei Produktpiraterie zu rechnen?

Die Strafe bei Produktpiraterie ist vom Umfang abhängig. Laut dem Gesetzgeber variiert sie für den gewerblichen Vertrieb einer Markenfälschung und für die Produktion an sich. In Deutschland darf man mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer saftigen Geldstrafe rechnen. Die Freiheitsstrafe ist zudem auf mindestens drei Monate festgesetzt, was bedeutet, dass es keinerlei Aussicht auf Bewährung gibt, sollte es zur Verurteilung kommen.